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NiedersachsenKleine AnfrageCDU

Dokument 19/585

12. Juni 2026Dokument 19/585 · WP 19Niedersachsen
Jens Nacke
A 20BauProtestcampNiedersachsenProtestaktionen
Originaldokument (PDF)

📋 Worum geht es?

In dieser kleinen Anfrage fragt der Abgeordnete Jens Nacke (CDU) die Landesregierung nach dem Baubeginn der A 20 von Westerstede nach Jaderberg und den Maßnahmen im Zusammenhang mit einem bestehenden Protestcamp.

👥 Wer ist betroffen?

Betroffen sind die Anwohner im Ammerland, die Landesregierung, die Polizei und die Protestierenden.

🎯 Was wird vorgeschlagen?

Es werden Fragen zum Baubeginn, zu erforderlichen Maßnahmen gegen das Protestcamp, zur Gefahrenlage und zu den bisherigen polizeilichen Aktivitäten gestellt.

🔎 Was wurde geantwortet?

Das Dokument enthält nur die Anfrage; die Antwort der Regierung liegt noch nicht vor.

⚡ Einordnung

Die Anfrage thematisiert die Sorgen der Anwohner bezüglich möglicher gewalttätiger Proteste und die Notwendigkeit von Maßnahmen der Behörden, was auf eine potenzielle Kontroverse hinweist.

Quelle: Niedersachsen, Dokument 19/585, Wahlperiode 19, eingereicht 9. Februar 2023

Quelle im Parlamentssystem

Diese Zusammenfassung wurde mit Hilfe künstlicher Intelligenz erstellt und dient ausschließlich Informationszwecken. Für rechtsverbindliche Auskünfte konsultieren Sie bitte das Originaldokument.