❓ Dokument 19/601
📋 Worum geht es?
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Karl-Ludwig von Danwitz befasst sich mit der geplanten Förderung eines Geothermie-Projekts in Munster, Niedersachsen. Die Landesregierung wird um Informationen zur Art und dem Zeitrahmen der Förderung gebeten.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind die Bürger von Munster, das Niedersächsische Ministerium für Umwelt, Energie und Klimaschutz sowie potenzielle Projektbetreiber im Bereich Geothermie.
🎯 Was wird vorgeschlagen?
Die zentrale Frage der Anfrage ist, wann mit der Förderung für das Geothermie-Projekt in Munster zu rechnen ist und welche Art der Förderung geplant ist.
🔎 Was wurde geantwortet?
Die Landesregierung antwortet, dass die Förderung in Form einer bedingt rückzahlbaren Zuwendung erfolgen soll. Die Abwicklung erfolgt durch die NBank, die den Antrag prüft. Eine Förderung außerhalb von Richtlinien wurde geschaffen, um die Unterstützung von Pilotprojekten zu ermöglichen.
⚡ Einordnung
Die Fraktion der Christlich Demokratischen Union Deutschlands fragt nach dem Stand der Förderung und der Art der Unterstützung für das Geothermie-Projekt. Die Landesregierung hat angekündigt, dass die Förderung im überragenden Landesinteresse liegt und Mittel aus dem Wirtschaftsförderfonds bereitgestellt werden.