❓ Dokument 19/615

Die Kleine Anfrage thematisiert die Aufnahme und Betreuung unbegleiteter minderjähriger Flüchtlinge in Niedersachsen. Es werden Fragen zur Anzahl der aufgenommenen Flüchtlinge, deren Geschlecht und den Kosten für die Unterbringung gestellt.

Betroffen sind unbegleitete minderjährige Flüchtlinge, Jugendämter in Niedersachsen sowie die Landesregierung.

Die Fragesteller fragen nach der Anzahl unbegleiteter minderjähriger Flüchtlinge seit 2017, deren Geschlecht, den Einrichtungen, in denen sie untergebracht sind, den Kosten der Unterbringung und den Verfahren zur Altersfeststellung.

Die Landesregierung antwortet, dass die Zahl der Asylanträge in Niedersachsen 2022 im Vergleich zu den Vorjahren gestiegen ist. Es wird auf die rechtlichen Grundlagen der Asylaufnahme verwiesen und die Jugendämter haben die Aufgaben der Unterbringung wahrgenommen. Konkrete Zahlen zur Altersfeststellung und zur Unterbringung sind teilweise noch nicht verfügbar.

Die Anfrage wurde von den Abgeordneten Stephan Bothe und Klaus Wichmann der Alternative für Deutschland eingereicht. Die Landesregierung hat auf die steigenden Asylantragszahlen verwiesen und die rechtlichen Rahmenbedingungen erläutert. Eine detaillierte Auswertung der Kosten und der Altersfeststellungen ist aufgrund fehlender Daten noch nicht möglich.