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NiedersachsenAntragSPDCDUBündnis 90/Die Grünen

📝 Dokument 19/624

12. Juni 2026Dokument 19/624 · WP 19Niedersachsen
Wiard Siebels, Carina Hermann, Volker Bajus
FahrradleasingMobilitätswendeNiedersachsenÖffentlicher DienstGesundheit
Originaldokument (PDF)

📋 Worum geht es?

Der Antrag fordert die Einführung eines Fahrradleasingmodells für Beamtinnen und Beamte in Niedersachsen, um die Mobilitätswende zu fördern und den Radverkehr zu steigern. Ziel ist es, den Anteil des Radverkehrs bis 2030 auf mindestens 25 % zu erhöhen.

👥 Wer ist betroffen?

Betroffen sind die Beamtinnen und Beamten des Landes Niedersachsen sowie die Landesverwaltung.

🎯 Was wird vorgeschlagen?

Es wird gefordert, ein attraktives Fahrradleasingmodell einzuführen, die gesetzliche Grundlage im Niedersächsischen Besoldungsgesetz zu ändern und ähnliche Regelungen für Tarifbeschäftigte voranzubringen.

🔎 Konkrete Inhalte

Der Antrag enthält konkrete Maßnahmen zur Förderung des Radverkehrs und zur Verbesserung der Mobilität der Landesbediensteten. Es wird auf die Vorbildfunktion des Landes hingewiesen und die Notwendigkeit, die Rahmenbedingungen proaktiv zu gestalten.

⚡ Einordnung

Der Antrag wird von den Fraktionen SPD, CDU und Bündnis 90/Die Grünen unterstützt. Er zielt darauf ab, Niedersachsen als attraktiven Arbeitgeber zu positionieren und die Gesundheit der Mitarbeiter zu fördern. Die politische Diskussion könnte sich um die Finanzierung und Umsetzung der Vorschläge drehen.

Quelle: Niedersachsen, Dokument 19/624, Wahlperiode 19, eingereicht 21. Februar 2023

Quelle im Parlamentssystem

Diese Zusammenfassung wurde mit Hilfe künstlicher Intelligenz erstellt und dient ausschließlich Informationszwecken. Für rechtsverbindliche Auskünfte konsultieren Sie bitte das Originaldokument.