❓ Dokument 19/692
📋 Worum geht es?
Die Anfrage des Abgeordneten Stephan Bothe befasst sich mit der Thematik von abgeschobenen und illegal wieder eingereisten Ausländern in Niedersachsen. Es werden spezifische Zahlen und Informationen zu vollziehbar ausreisepflichtigen Personen und deren Straftaten angefragt.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind vollziehbar ausreisepflichtige Ausländer, die in Niedersachsen leben, sowie die Landesregierung, die auf die Anfrage antworten muss.
🎯 Was wird vorgeschlagen?
Es werden fünf konkrete Fragen zur Anzahl der abgeschobenen und illegal wieder eingereisten Ausländer sowie deren Straftaten und den Gründen für ausbleibende Abschiebungen gestellt.
🔎 Was wurde geantwortet?
Das Dokument enthält nur die Anfrage; die Antwort der Regierung liegt noch nicht vor.
⚡ Einordnung
Die Anfrage könnte politische Diskussionen über Migration und Sicherheit in Niedersachsen anstoßen. Die Thematik ist besonders relevant in Bezug auf die öffentliche Wahrnehmung von Kriminalität und Integration.