❓ Dokument 19/711
📋 Worum geht es?
Die Kleine Anfrage von Colette Thiemann (CDU) thematisiert die Abschiebungen ausreisepflichtiger Personen in Niedersachsen. Die Abgeordnete fragt nach der Anzahl der Abschiebungen und den Gründen für deren Rückgang in den letzten Jahren.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind ausreisepflichtige ausländische Staatsangehörige in Niedersachsen, insbesondere solche ohne Aufenthaltsrecht.
🎯 Was wird vorgeschlagen?
Die Anfrage umfasst mehrere Fragen zur Anzahl der Abschiebungen, den Gründen für deren Rückgang, den durchschnittlichen Zeitrahmen zwischen Feststellung der Ausreisepflicht und Rückführung sowie zur Durchführung der Abschiebungen.
🔎 Was wurde geantwortet?
Die Landesregierung beantwortet die Fragen mit Zahlen zu Abschiebungsersuchen und tatsächlichen Abschiebungen von 2016 bis 2021. Es wird festgestellt, dass die Anzahl der Abschiebungen gesunken ist und dass es keine Pflicht zur statistischen Erfassung von Abschiebungen gibt.
⚡ Einordnung
Die Fragestellerin weist auf den kontinuierlichen Rückgang der Abschiebungen hin, von 1.959 im Jahr 2016 auf 574 im Jahr 2021. Die Landesregierung betont, dass die Rückführung vollziehbar ausreisepflichtiger Personen konsequent betrieben wird, jedoch keine Erfassungspflicht für die Ausländerbehörden besteht.