❓ Dokument 19/711
📋 Worum geht es?
Die Kleine Anfrage der Abgeordneten Colette Thiemann (CDU) befasst sich mit der Thematik der Abschiebungen in Niedersachsen. Sie fragt nach der Anzahl der Abschiebungen, den betroffenen Personen und den rechtlichen Rahmenbedingungen, die diese Maßnahmen betreffen.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind ausländische Staatsangehörige in Niedersachsen, die ausreisepflichtig sind und deren Abschiebung durch die zuständigen Behörden vollzogen werden soll.
🎯 Was wird vorgeschlagen?
Die Anfrage zielt darauf ab, detaillierte Informationen über die Anzahl der Abschiebungen, die Gründe für Rückführungen und die rechtlichen Rahmenbedingungen zu erhalten.
🔎 Was wurde geantwortet?
Die Antwort der Landesregierung erläutert, dass die Anzahl der Abschiebungen in den letzten Jahren gesunken ist. Es werden spezifische Zahlen zu Abschiebungsersuchen und durchgeführten Abschiebungen für die Jahre 2016 bis 2021 bereitgestellt. Zudem wird auf die Herausforderungen bei der Datenerfassung hingewiesen.
⚡ Einordnung
Die Anfrage wirft Fragen zur Migrationspolitik der Landesregierung auf und könnte in der politischen Debatte über die humanitären Aspekte der Abschiebepraxis sowie die Effizienz der Ausländerbehörden eine Rolle spielen.