❓ Dokument 19/724

Die Kleine Anfrage thematisiert die wirtschaftlichen Beziehungen zwischen Niedersachsen und dem Iran, insbesondere im Kontext der seit 2018 bestehenden Sanktionen. Die Fragesteller erkundigen sich nach dem Handelsvolumen und den aktuellen Kontakten zwischen den Ministerien beider Länder.

Betroffen sind niedersächsische Unternehmen, die Handelsbeziehungen zum Iran pflegen, sowie die Landesregierung von Niedersachsen.

Die Fragesteller fragen, ob seit 2016 wirtschaftliche Beziehungen bestanden, wie hoch das Handelsvolumen war, ob aktuelle Kontakte bestehen und welche Rolle die Deutsch-Iranische Handelskammer spielt.

Die Landesregierung bestätigt, dass seit 2016 Kontakte zwischen niedersächsischen und iranischen Firmen bestehen. Das Handelsvolumen zeigt Schwankungen, mit Exporten nach Iran von 136 Millionen Euro im Jahr 2016 bis 64,6 Millionen Euro im Jahr 2022. Aktuell bestehen keine Kontakte zur iranischen Regierung, und die Handelskammer übernimmt keine Aufgaben für die Landesregierung.

Die Fragesteller stellen fest, dass Niedersachsen seit 2016 eine Repräsentanz im Iran hatte, die 2022 geschlossen wurde. Die Landesregierung hat auf die Schließung der Repräsentanz reagiert, indem sie die entsprechenden Informationen von ihrer Webseite entfernt hat. Die Antwort der Landesregierung zu den Fragen wurde am 28. Februar 2023 gegeben.