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NiedersachsenKleine AnfrageCDU

❓ Umgang der Landesregierung mit Hass und Hetze im Internet

27. Januar 2023Dokument 19/727 · WP 19Niedersachsen
Uwe Schünemann
Hass im NetzHetzePräventionSoziale MedienLandesregierung
Originaldokument (PDF)

📋 Worum geht es?

In der Anfrage wird erörtert, wie die Landesregierung mit Hass und Hetze im Internet umgeht. Der Abgeordnete Uwe Schünemann fragt nach den Maßnahmen und Projekten, die zur Eindämmung von Hasspostings und diskriminierenden Äußerungen ergriffen werden.

👥 Wer ist betroffen?

Betroffen sind alle Nutzer sozialer Medien sowie spezifische Gruppen, die Ziel von Hass und Hetze werden, wie beispielsweise politische Parteien oder Minderheiten.

🎯 Was wird vorgeschlagen?

Die zentrale Frage der Anfrage ist, welche Projekte und Maßnahmen die Landesregierung unterstützt, um die Verbreitung von Hass und Hetze im Internet zu reduzieren.

🔎 Was wurde geantwortet?

Die Landesregierung antwortet, dass sie verschiedene Projekte zur Bekämpfung von Hass und Hetze unterstützt, darunter die Nutzung von Tools zur Erkennung von Hasskommentaren und die Durchführung von Kampagnen wie #HassistkeineMeinung. Zudem werden finanzielle Aufwendungen für diese Projekte genannt, wie 8.211 Euro für das Tool Swat.io und 16.491,31 Euro für die Kampagne.

⚡ Einordnung

Die Landesregierung betont die hohe Bedeutung der Bekämpfung von Hass und Hetze und verweist auf die Notwendigkeit von Präventionsmaßnahmen. Es werden spezifische Beträge für Projekte genannt, und die Antwort umfasst auch die geplanten Maßnahmen zur Sensibilisierung der Bevölkerung.

Quelle: Niedersachsen, Dokument 19/727, Wahlperiode 19, eingereicht 27. Januar 2023

Quelle im Parlamentssystem

Diese Zusammenfassung wurde mit Hilfe künstlicher Intelligenz erstellt und dient ausschließlich Informationszwecken. Für rechtsverbindliche Auskünfte konsultieren Sie bitte das Originaldokument.