❓ Dokument 19/731

In dieser kleinen Anfrage wird die Rücknahme einer Anweisung zur generellen Obduktion bei Todesfällen im zeitlichen Zusammenhang mit COVID-19-Impfungen thematisiert. Der Abgeordnete Stefan Marzischewski-Drewes fragt die Landesregierung nach der Echtheit eines Informationsschreibens und den rechtlichen Grundlagen dieser Entscheidung.

Betroffen sind die Angehörigen von Verstorbenen, die Gesundheitsämter sowie die Verwaltung der Landkreise und kreisfreien Städte in Niedersachsen.

Die zentrale Frage der Anfrage ist, ob der Landesregierung die Existenz des Schreibens bekannt war und ob die Echtheit des Schreibens bestätigt wird. Zudem wird nach den rechtlichen Grundlagen für die Rücknahme der Anweisung gefragt.

Die Landesregierung bestätigt die Echtheit des Schreibens vom 10. August 2022 und erklärt, dass die generelle Anweisung zur Obduktion nach 20 Monaten Impferfahrung zurückgenommen wurde. Die Rücknahme basiert auf den gesetzlichen Regelungen des Infektionsschutzgesetzes und des niedersächsischen Bestattungsgesetzes.

Die Anfrage wurde von der Fraktion der Alternative für Deutschland eingereicht. Die Landesregierung hat auf die Fragen geantwortet und die Echtheit des Schreibens bestätigt. Ab dem 1. Januar 2023 werden die Corona-Impfungen im Regelsystem durchgeführt, und die Kosten für Obduktionen werden wie bei anderen Impfungen vom Gesundheitsamt getragen.