❓ Dokument 19/732
📋 Worum geht es?
In der Anfrage wird die Rücknahme einer Anweisung zur generellen Obduktion bei Todesfällen in Zusammenhang mit COVID-19-Impfungen thematisiert. Die Abgeordnete Vanessa Behrendt fragt nach der Verantwortung für diese Entscheidung und der Kommunikation an den Ausschuss.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind die Angehörigen von Verstorbenen, die Gesundheitsbehörden sowie die Mitglieder des Ausschusses für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Gleichstellung.
🎯 Was wird vorgeschlagen?
Die zentrale Frage der Anfrage ist, wer federführend für die Rücknahme der Anweisung verantwortlich ist und warum der Ausschuss nicht informiert wurde.
🔎 Was wurde geantwortet?
Die Landesregierung antwortet, dass der Erlass von der Leiterin der Gesundheitsabteilung des Ministeriums gezeichnet wurde. Zudem wird erklärt, dass Erlassentscheidungen in der Regel nicht an den Ausschuss kommuniziert werden, da es sich um interne Verwaltungshandlungen handelt.
⚡ Einordnung
Die Anfrage wurde von der Fraktion der Alternative für Deutschland eingereicht. Die Antwort der Landesregierung bestätigt die Rücknahme der Anweisung und erläutert die Kommunikationspraxis bezüglich Erlassentscheidungen.