📊 Drucksache 19/748

Der Bericht behandelt die Haushaltsrechnung für das Jahr 2015 und die damit verbundenen Finanzhilfen für Schulen in freier Trägerschaft in Niedersachsen. Es wird auf die Notwendigkeit einer transparenten Berechnung der Finanzhilfe eingegangen.

Betroffen sind Schulen in freier Trägerschaft sowie deren Träger und die Landesregierung von Niedersachsen.

Es wird gefordert, ein transparentes Berechnungssystem für die Finanzhilfe zu entwickeln und die Berechnungsparameter bis zum 31.03.2023 zu aktualisieren.

Der Bericht dokumentiert, dass die Landesregierung an der Reform des Finanzhilfesystems arbeitet und die Zusammenarbeit mit Verbänden und dem Landesrechnungshof betont. Eine neue Berechnung der Finanzhilfe soll evaluiert werden.