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NiedersachsenKleine AnfrageCDU

Dokument 19/782

12. Juni 2026Dokument 19/782 · WP 19Niedersachsen
Christoph Plett
PolizeigebäudeSanierungNeubauWirtschaftlichkeitNiedersachsen
Originaldokument (PDF)

📋 Worum geht es?

Die Anfrage befasst sich mit der Entscheidung der Landesregierung zur Sanierung oder zum Neubau des Polizeigebäudes in Peine. Es wird untersucht, auf welcher Grundlage die Entscheidung für eine Sanierung getroffen wurde und welche wirtschaftlichen Überlegungen dabei eine Rolle spielten.

👥 Wer ist betroffen?

Betroffen sind die Polizeibeamten des Polizeikommissariats Peine sowie die Bürger, die auf die Dienstleistungen der Polizei angewiesen sind.

🎯 Was wird vorgeschlagen?

Es werden Fragen zur Entscheidungsgrundlage für die Sanierung im Vergleich zu einem Neubau gestellt, sowie Informationen zu den Kosten und dem Zeitrahmen für die Sanierung angefordert.

🔎 Was wurde geantwortet?

Die Landesregierung hat die Dringlichkeit der Sanierung aufgrund des schlechten Zustands des Gebäudes festgestellt. Es liegen grobe Kostenschätzungen von ca. 10 Millionen Euro vor, und die Sanierung soll 2025 beginnen. Ein Vergleich mit einem Investoren-Modell ist nicht möglich, da kein Angebot vorliegt.

⚡ Einordnung

Die Entscheidung für die Sanierung wird im Kontext der aktuellen baulichen Mängel und der Notwendigkeit, die Polizeiarbeit zu unterstützen, betrachtet. Die Landesregierung priorisiert die Sanierung vor Neubauten im Sinne der Nachhaltigkeit.

Quelle: Niedersachsen, Dokument 19/782, Wahlperiode 19, eingereicht 2. Februar 2023

Quelle im Parlamentssystem

Diese Zusammenfassung wurde mit Hilfe künstlicher Intelligenz erstellt und dient ausschließlich Informationszwecken. Für rechtsverbindliche Auskünfte konsultieren Sie bitte das Originaldokument.