❓ Dokument 19/784
📋 Worum geht es?
In dieser kleinen Anfrage wird die aktuelle Situation bezüglich der Sanierung und Erneuerung von Landesstraßen und Fahrradwegen in Niedersachsen beleuchtet. Der Abgeordnete Jörn Schepelmann fragt die Landesregierung nach einem möglichen Stopp von notwendigen Sanierungsmaßnahmen und den finanziellen Bedarfen für die kommenden Jahre.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind die Bürger Niedersachsens, die auf sichere Straßen und Fahrradwege angewiesen sind, sowie die zuständigen Straßenbaubehörden.
🎯 Was wird vorgeschlagen?
Es werden Fragen zur Verfügung oder Weisung der Landesregierung bezüglich des Stopps von Sanierungsmaßnahmen gestellt. Zudem wird nach den geplanten Maßnahmen für 2023 und dem Finanzmittelbedarf bis 2027 gefragt.
🔎 Was wurde geantwortet?
Das Dokument enthält nur die Anfrage; die Antwort der Regierung liegt noch nicht vor.
⚡ Einordnung
Die Anfrage könnte auf eine politische Kontroverse hinweisen, da der Stopp von Sanierungsmaßnahmen Auswirkungen auf die Verkehrssicherheit und die Infrastruktur in Niedersachsen hat. Es bleibt abzuwarten, wie die Landesregierung auf die Fragen reagiert.