❓ Dokument 19/802

In der Kleinen Anfrage wird die Situation der Kindertagesbetreuung in Niedersachsen thematisiert, insbesondere die Richtlinien RIT und RAT, die den Ausbau von Betreuungsplätzen für Kinder regeln. Es wird auf die Herausforderungen eingegangen, die durch äußere Faktoren wie Fachkräftemangel und Materialengpässe entstehen.

Betroffen sind die Kommunen in Niedersachsen, die für den Ausbau der Betreuungsplätze verantwortlich sind, sowie die Kinder und Familien, die auf diese Betreuungsangebote angewiesen sind.

Die Abgeordneten fragen, ob die Landesregierung sicherstellen kann, dass Kommunen trotz Verzögerungen bei den Bauvorhaben von den Fördermitteln profitieren können, und ob eine Verlängerung der Fristen für die Richtlinien angestrebt wird.

Die Landesregierung hat erklärt, dass nur Zuwendungsempfänger von der Förderung profitieren können, deren Maßnahmen bis zur festgelegten Frist abgeschlossen sind. Zudem wird auf die Bemühungen der Landesregierung hingewiesen, sich für Fristverlängerungen auf Bundesebene einzusetzen.

Die Anfrage ist politisch relevant, da sie die Herausforderungen im Bereich der frühkindlichen Betreuung aufzeigt und die Notwendigkeit von Anpassungen in den Förderbedingungen thematisiert. Die Diskussion um die Fristen und Fördermittel hat direkte Auswirkungen auf die Kommunen und die Familien in Niedersachsen.