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NiedersachsenKleine AnfrageCDU

Dokument 19/812

12. Juni 2026Dokument 19/812 · WP 19Niedersachsen
André Bock, Uwe Schünemann
SpätaussiedlerRusslandAnerkennungNiedersachsenBundesvertriebenengesetz
Originaldokument (PDF)

📋 Worum geht es?

Die Anfrage thematisiert die Herausforderungen und Verfahren für Spätaussiedler aus Russland, insbesondere im Kontext des Ukraine-Kriegs und der damit verbundenen Einreise- und Ausreiseproblematik.

👥 Wer ist betroffen?

Betroffen sind Spätaussiedler deutscher Volkszugehörigkeit aus Russland sowie die Landesregierung von Niedersachsen.

🎯 Was wird vorgeschlagen?

Es werden Fragen zur Anzahl der Anerkennungsverfahren und zur Unterstützung von Spätaussiedlern aus Russland gestellt.

🔎 Was wurde geantwortet?

Die Landesregierung gibt an, dass die Anzahl der Anerkennungsverfahren bundesweit veröffentlicht wird und dass Niedersachsen keine gesonderte Verteilungsregelung für Spätaussiedler getroffen hat. Zahlen zur Wohnsitznahme in Niedersachsen werden nicht erhoben.

⚡ Einordnung

Die Anfrage verdeutlicht die Schwierigkeiten, die Spätaussiedler aus Russland aufgrund politischer Umstände haben, und zeigt die Verantwortung der Landesregierung, diese Personen zu unterstützen.

Quelle: Niedersachsen, Dokument 19/812, Wahlperiode 19, eingereicht 21. Februar 2023

Quelle im Parlamentssystem

Diese Zusammenfassung wurde mit Hilfe künstlicher Intelligenz erstellt und dient ausschließlich Informationszwecken. Für rechtsverbindliche Auskünfte konsultieren Sie bitte das Originaldokument.