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NiedersachsenKleine AnfrageCDU

Dokument 19/844

12. Juni 2026Dokument 19/844 · WP 19Niedersachsen
André Hüttemeyer
GitterzulagePolizeizulageFeuerwehrzulageJustizvollzugsdienstNiedersachsen
Originaldokument (PDF)

📋 Worum geht es?

In dieser kleinen Anfrage fragt der Abgeordnete André Hüttemeyer die Landesregierung, ob die Erhöhung der Gitterzulage für Mitarbeiter im Justizvollzugsdienst geplant ist. Die Anfrage bezieht sich auf eine vorherige Ankündigung der SPD zur Erhöhung von Zulagen für Polizei und Feuerwehr.

👥 Wer ist betroffen?

Betroffen sind Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im Justizvollzugsdienst sowie die Polizei und Feuerwehr in Niedersachsen.

🎯 Was wird vorgeschlagen?

Es wird gefragt, wie die Erhöhungen der Zulagen finanziert werden sollen und ob die Landesregierung die Anhebung der Gitterzulage plant. Zudem wird nach dem Zeitpunkt und der Form der Anpassung gefragt.

🔎 Was wurde geantwortet?

Das Dokument enthält nur die Anfrage; die Antwort der Regierung liegt noch nicht vor.

⚡ Einordnung

Die Anfrage ist politisch relevant, da sie die finanzielle Unterstützung für Sicherheitskräfte thematisiert. Die Diskussion über Zulagen könnte Auswirkungen auf die Motivation und die Arbeitsbedingungen der betroffenen Mitarbeiter haben.

Quelle: Niedersachsen, Dokument 19/844, Wahlperiode 19, eingereicht 10. März 2023

Quelle im Parlamentssystem

Diese Zusammenfassung wurde mit Hilfe künstlicher Intelligenz erstellt und dient ausschließlich Informationszwecken. Für rechtsverbindliche Auskünfte konsultieren Sie bitte das Originaldokument.