❓ Dokument 19/86

Die Anfrage von Cindy Lutz (CDU) richtet sich an die Landesregierung und befasst sich mit der geplanten Abschaffung der Langzeitstudiengebühren in Niedersachsen. Diese Gebühren betragen derzeit 500 Euro pro Semester und sollen laut Koalitionsvertrag zwischen SPD und Grünen abgeschafft werden. Die Fragestellerin hinterfragt die Notwendigkeit dieser Abschaffung und die Auswirkungen auf die Hochschulfinanzierung.

Betroffen sind vor allem Studierende, die die Regelstudienzeit überschreiten, sowie die Hochschulen in Niedersachsen, die von den Einnahmen aus den Langzeitstudiengebühren abhängig sind.

Die Anfrage enthält mehrere Fragen zur Abschaffung der Langzeitstudiengebühren, darunter die Pläne der Landesregierung zur vollständigen Abschaffung, die Begründung für diese Maßnahme und die Kompensation der entfallenden Einnahmen für die Hochschulen.

Das Dokument enthält nur die Anfrage; die Antwort der Regierung liegt noch nicht vor.

Die Fragestellerin, Cindy Lutz von der CDU, stellt mehrere Fragen zur Abschaffung der Langzeitstudiengebühren und deren Auswirkungen auf die Hochschulfinanzierung. Es wird auf die aktuelle Regelung im Niedersächsischen Hochschulgesetz verwiesen, die Ausnahmetatbestände für Langzeitstudiengebühren definiert. Die Landesregierung hat noch nicht auf die Anfrage geantwortet.