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NiedersachsenKleine AnfrageAfD

❓ Drucksache 19/889

14. März 2023Dokument 19/889 · WP 19Niedersachsen
Stephan Bothe
AusreisepflichtMigrantenDublin-VerfahrenAbschiebungen
Originaldokument (PDF)

📋 Worum geht es?

Die Anfrage beschäftigt sich mit dem Umgang der Landesregierung Niedersachsen mit ausreisepflichtigen Ausländern. Es werden verschiedene Aspekte der Zuwanderung und der Herausforderungen bei der Unterbringung und Abschiebung von Migranten thematisiert.

👥 Wer ist betroffen?

Betroffen sind ausreisepflichtige Ausländer in Niedersachsen sowie die zuständigen Behörden und Kommunen, die mit der Unterbringung und Abschiebung dieser Personen befasst sind.

🎯 Was wird vorgeschlagen?

Es werden Fragen zur Anzahl der ausreisepflichtigen Ausländer, den Gründen für nicht vollziehbare Ausreisepflichten, der Entwicklung der Mitarbeiterzahlen in den Ausländerbehörden und zur Handhabung von Dublin-Fällen gestellt.

🔎 Was wurde geantwortet?

Das Dokument enthält nur die Anfrage; die Antwort der Regierung liegt noch nicht vor.

Quelle: Niedersachsen, Dokument 19/889, Wahlperiode 19, eingereicht 14. März 2023

Quelle im Parlamentssystem

Diese Zusammenfassung wurde mit Hilfe künstlicher Intelligenz erstellt und dient ausschließlich Informationszwecken. Für rechtsverbindliche Auskünfte konsultieren Sie bitte das Originaldokument.