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NiedersachsenKleine AnfrageCDU

Dokument 19/89

12. Juni 2026Dokument 19/89 · WP 19Niedersachsen
André Bock
WeihnachtsmärktePolizeiVideoüberwachungSicherheitNiedersachsen
Originaldokument (PDF)

📋 Worum geht es?

Die Anfrage von André Bock (CDU) beschäftigt sich mit den Sicherheitsmaßnahmen für Weihnachtsmärkte in Niedersachsen. Insbesondere wird die Rolle der Polizei und der Videoüberwachung zur Gewährleistung der Sicherheit der Besucherinnen und Besucher thematisiert.

👥 Wer ist betroffen?

Betroffen sind die Besucherinnen und Besucher der Weihnachtsmärkte in Niedersachsen sowie die Polizei und die Landesregierung.

🎯 Was wird vorgeschlagen?

Es werden Fragen zu den Maßnahmen der Polizei, zur Videoüberwachung, zu Kamerastandorten und zur Speicherung von Bilddaten gestellt. Zudem wird nach der Information der Besucher über den Einsatz von Videotechnik gefragt.

🔎 Was wurde geantwortet?

Das Dokument enthält nur die Anfrage; die Antwort der Regierung liegt noch nicht vor.

⚡ Einordnung

Die Anfrage ist politisch relevant, da sie Sicherheitsbedenken in Bezug auf öffentliche Veranstaltungen aufgreift. Die Diskussion um den Einsatz von Videoüberwachung könnte unterschiedliche Meinungen zur Privatsphäre und Sicherheit hervorrufen.

Quelle: Niedersachsen, Dokument 19/89, Wahlperiode 19, eingereicht 28. November 2022

Quelle im Parlamentssystem

Diese Zusammenfassung wurde mit Hilfe künstlicher Intelligenz erstellt und dient ausschließlich Informationszwecken. Für rechtsverbindliche Auskünfte konsultieren Sie bitte das Originaldokument.