Zurück zur Übersicht
NiedersachsenKleine AnfrageCDU

❓ Dokument 19/89

28. November 2022Dokument 19/89 · WP 19Niedersachsen
André Bock
WeihnachtsmärktePolizeiVideoüberwachungSicherheitDatenschutz
Originaldokument (PDF)

📋 Worum geht es?

Die Kleine Anfrage von André Bock zielt darauf ab, Informationen über die Sicherheitsmaßnahmen der Polizei zum Schutz von Weihnachtsmärkten in Niedersachsen zu erhalten. Es wird insbesondere nach Videoüberwachung und weiteren Schutzmaßnahmen gefragt.

👥 Wer ist betroffen?

Betroffen sind die Besucherinnen und Besucher der Weihnachtsmärkte in Niedersachsen sowie die Polizei und Sicherheitsbehörden.

🎯 Was wird vorgeschlagen?

Es werden Fragen zu den Maßnahmen der Polizei, zur Videoüberwachung, zu Kamerastandorten und zur Speicherung von Bilddaten gestellt.

🔎 Was wurde geantwortet?

Das Dokument enthält nur die Anfrage; die Antwort der Regierung liegt noch nicht vor.

⚡ Einordnung

Die Anfrage wurde von André Bock von der Christlich Demokratischen Union Deutschlands eingereicht. Es wird auf den Bericht der HAZ verwiesen, der Sicherheitsmaßnahmen für den Weihnachtsmarkt in Hannover beschreibt.

Quelle: Niedersachsen, Dokument 19/89, Wahlperiode 19, eingereicht 28. November 2022

Quelle im Parlamentssystem

Diese Zusammenfassung wurde mit Hilfe künstlicher Intelligenz erstellt und dient ausschließlich Informationszwecken. Für rechtsverbindliche Auskünfte konsultieren Sie bitte das Originaldokument.