✅ Drucksache 19/896

Das Dokument enthält eine Beschlussempfehlung des Kultusausschusses des Niedersächsischen Landtags zur Ablehnung eines Gesetzentwurfs der CDU, der den Fortbestand von Förderschulen im Förderschwerpunkt Lernen betrifft.

Betroffen sind Schülerinnen und Schüler, Lehrkräfte sowie die Träger von Förderschulen in Niedersachsen.

Es wird empfohlen, den Gesetzentwurf der CDU abzulehnen und die Einsender der Beratungen über die Sach- und Rechtslage zu informieren.

Der Kultusausschuss hat den Gesetzentwurf der CDU in der Drucksache 19/115 geprüft und empfiehlt dessen Ablehnung. Es wird zudem auf die Einsender der Eingaben hingewiesen, die über den Stand der Beratungen informiert werden sollen.