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NiedersachsenBeschlussempfehlungAfD

✅ Drucksache 19/897

12. Juni 2026Dokument 19/897 · WP 19Niedersachsen
Doris Schröder-Köpf
Corona-BußgelderNormalitätInneres und Sport
Originaldokument (PDF)

📋 Worum geht es?

In diesem Dokument wird die Beschlussempfehlung des Ausschusses für Inneres und Sport behandelt, die den Antrag der AfD zur Abschaffung von Corona-Bußgeldern betrifft. Der Ausschuss empfiehlt, den Antrag abzulehnen, um den gesellschaftlichen Frieden zu wahren.

👥 Wer ist betroffen?

Betroffen sind alle Bürger, die Corona-Bußgelder erhalten haben, sowie die Gesellschaft insgesamt, die durch diese Maßnahme in die Normalität zurückgeführt werden soll.

🎯 Was wird vorgeschlagen?

Es wird gefordert, die Corona-Bußgelder abzuschaffen und zurückzugeben, um Niedersachsen in die Normalität zu führen.

🔎 Das Wichtigste im Detail

Das Dokument enthält die Empfehlung des Ausschusses, den Antrag der AfD abzulehnen. Es sind keine weiteren Details zu den Gründen oder Argumenten für die Ablehnung enthalten.

Quelle: Niedersachsen, Dokument 19/897, Wahlperiode 19

Quelle im Parlamentssystem

Diese Zusammenfassung wurde mit Hilfe künstlicher Intelligenz erstellt und dient ausschließlich Informationszwecken. Für rechtsverbindliche Auskünfte konsultieren Sie bitte das Originaldokument.