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NiedersachsenKleine AnfrageCDU

Dokument 19/904

12. Juni 2026Dokument 19/904 · WP 19Niedersachsen
Carina Hermann
DigitalisierungJustizelektronische AkteNiedersachsenPilotverfahren
Originaldokument (PDF)

📋 Worum geht es?

Die Kleine Anfrage von Carina Hermann (CDU) richtet sich an die Landesregierung und fragt nach dem Stand der Digitalisierung der Justiz in Niedersachsen. Es werden konkrete Maßnahmen, Pilotverfahren und die technische Ausstattung der Gerichte thematisiert.

👥 Wer ist betroffen?

Betroffen sind die Gerichte und Staatsanwaltschaften in Niedersachsen sowie die Bürgerinnen und Bürger, die mit dem Justizsystem interagieren.

🎯 Was wird vorgeschlagen?

Es werden Fragen zu den Maßnahmen der Landesregierung zur Digitalisierung, den Pilotverfahren, der Personalsituation und der technischen Ausstattung der Gerichte gestellt.

🔎 Was wurde geantwortet?

Das Dokument enthält nur die Anfrage; die Antwort der Regierung liegt noch nicht vor.

⚡ Einordnung

Die Digitalisierung der Justiz ist ein zentrales Thema, das sowohl von der Landesregierung als auch von der Opposition diskutiert wird. Die erfolgreiche Umsetzung könnte die Effizienz der Justiz erhöhen und den Bürgern den Zugang zu rechtlichen Informationen erleichtern.

Quelle: Niedersachsen, Dokument 19/904, Wahlperiode 19, eingereicht 15. März 2023

Quelle im Parlamentssystem

Diese Zusammenfassung wurde mit Hilfe künstlicher Intelligenz erstellt und dient ausschließlich Informationszwecken. Für rechtsverbindliche Auskünfte konsultieren Sie bitte das Originaldokument.