NiedersachsenKleine AnfrageCDU
❓ Drucksache 19/904
15. März 2023Dokument 19/904 · WP 19Niedersachsen
Carina Hermann
DigitalisierungJustizelektronische AktePilotverfahren
Originaldokument (PDF)📋 Worum geht es?
Die Kleine Anfrage von Carina Hermann (CDU) richtet sich an die Landesregierung und fragt nach dem Stand der Digitalisierung der Justiz in Niedersachsen. Es werden konkrete Maßnahmen, Pilotverfahren und die technische Ausstattung der Gerichte thematisiert.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind die Gerichte und Staatsanwaltschaften in Niedersachsen sowie die Bürgerinnen und Bürger, die mit dem Justizsystem interagieren.
🎯 Was wird vorgeschlagen?
Es werden Fragen zu den Maßnahmen der Landesregierung zur Digitalisierung, den Pilotverfahren, der Personalsituation und der technischen Ausstattung der Gerichte gestellt.
🔎 Was wurde geantwortet?
Das Dokument enthält nur die Anfrage; die Antwort der Regierung liegt noch nicht vor.