❓ Dokument 19/907

Die Kleine Anfrage von Claus Seebeck (CDU) zielt darauf ab, Informationen über die Mittelverwendung aus dem Nachtragshaushalt für den Landkreis Cuxhaven zu erhalten. Insbesondere wird die Unterscheidung zwischen Kulturbereich und Veranstaltungsbranche sowie die Verteilung der Mittel thematisiert.

Betroffen sind der Landkreis Cuxhaven und die kreisangehörigen Kommunen, darunter Stadt Cuxhaven, Stadt Geestland, die Samtgemeinden Land Hadeln, Börde Lamstedt und Hemmoor sowie die Gemeinden Hagen im Bremischen, Schiffdorf, Loxstedt, Beverstedt und Wurster Nordseeküste.

Die Anfrage fragt, wie die Landesregierung zwischen Kulturbereich und Veranstaltungsbranche unterscheidet und welche Anteile des Sofortprogramms in den Landkreis Cuxhaven fließen. Zudem wird nach den Antragsmöglichkeiten für die Mittel gefragt.

Die Landesregierung hat erklärt, dass keine Differenzierung zwischen Kulturbereich und Veranstaltungsbranche vorgenommen wird. Die Mittel sollen sowohl Kultureinrichtungen als auch Veranstaltende unterstützen. Konkrete Zahlen für die Erwachsenenbildung im Landkreis Cuxhaven wurden genannt, jedoch sind die genauen Rahmenbedingungen für die geplanten Maßnahmen noch nicht abschließend festgelegt.

Die Fragestellung umfasst die Mittelverwendung aus dem Nachtragshaushalt, die Landesregierung hat auf die Notwendigkeit hingewiesen, die Auswirkungen der Maßnahmen auf das gesamte Gebiet Niedersachsens zu berücksichtigen. Die Antwort der Landesregierung erfolgte am 13.03.2023.