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NiedersachsenKleine AnfrageAfD

Dokument 19/911

12. Juni 2026Dokument 19/911 · WP 19Niedersachsen
Delia Susanne Klages
MaßregelvollzugÜberbelegungStraftäterPersonalausstattungBedarf
Originaldokument (PDF)

📋 Worum geht es?

In dieser kleinen Anfrage wird die Situation im niedersächsischen Maßregelvollzug thematisiert, insbesondere die Überbelegung und die Entwicklung der Zuweisungszahlen sowie die personelle Ausstattung der Einrichtungen.

👥 Wer ist betroffen?

Betroffen sind suchtkranke Straftäter, die im Maßregelvollzug untergebracht sind, sowie die Einrichtungen selbst und das Personal in diesen Fachkliniken.

🎯 Was wird vorgeschlagen?

Die Abgeordnete fragt die Landesregierung nach dem Anteil der Urteile, der Entwicklung der Zuweisungszahlen, der personellen Ausstattung und dem zukünftigen Bedarf an Betten im Maßregelvollzug.

🔎 Was wurde geantwortet?

Das Dokument enthält nur die Anfrage; die Antwort der Regierung liegt noch nicht vor.

⚡ Einordnung

Die Anfrage thematisiert ein wichtiges gesellschaftliches Problem der Überbelegung im Maßregelvollzug und könnte Auswirkungen auf die Behandlung von Straftätern und die Personalsituation in diesen Einrichtungen haben.

Quelle: Niedersachsen, Dokument 19/911, Wahlperiode 19, eingereicht 15. März 2023

Quelle im Parlamentssystem

Diese Zusammenfassung wurde mit Hilfe künstlicher Intelligenz erstellt und dient ausschließlich Informationszwecken. Für rechtsverbindliche Auskünfte konsultieren Sie bitte das Originaldokument.