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NiedersachsenKleine AnfrageCDU

Dokument 19/93

12. Juni 2026Dokument 19/93 · WP 19Niedersachsen
Uwe Schünemann
KinderpornografieSoftwareStrafverfolgungDatenauswertungPolizei
Originaldokument (PDF)

📋 Worum geht es?

Die Anfrage beschäftigt sich mit der Entwicklung und dem Einsatz einer Software zur Bekämpfung von Kinderpornografie durch das Landeskriminalamt Niedersachsen. Es werden Fragen zur Entwicklung, Finanzierung und Funktionalität der Software gestellt.

👥 Wer ist betroffen?

Betroffen sind die Polizeibehörden in Niedersachsen sowie die Gesellschaft, insbesondere Kinder und Jugendliche.

🎯 Was wird vorgeschlagen?

Es werden zahlreiche Fragen zur Softwareentwicklung, deren Finanzierung, Funktionalität und den Vergleich zu anderen Produkten gestellt.

🔎 Was wurde geantwortet?

Das Dokument enthält nur die Anfrage; die Antwort der Regierung liegt noch nicht vor.

⚡ Einordnung

Die Anfrage thematisiert ein sensibles und aktuelles Thema, das in der Öffentlichkeit und Politik stark diskutiert wird. Die Effektivität der Software und deren Einsatz in der Strafverfolgung sind von großer Bedeutung für den Schutz von Kindern.

Quelle: Niedersachsen, Dokument 19/93, Wahlperiode 19, eingereicht 28. November 2022

Quelle im Parlamentssystem

Diese Zusammenfassung wurde mit Hilfe künstlicher Intelligenz erstellt und dient ausschließlich Informationszwecken. Für rechtsverbindliche Auskünfte konsultieren Sie bitte das Originaldokument.