❓ Dokument 19/930
📋 Worum geht es?
In dieser kleinen Anfrage wird das deutsch-türkische Sozialversicherungsabkommen thematisiert, das seit 1964 besteht. Es regelt die sozialen Absicherungen von in Deutschland lebenden türkischen Staatsangehörigen und deren Familienangehörigen in der Türkei.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind in Niedersachsen lebende Personen mit türkischer Staatsangehörigkeit sowie deren Familienangehörige in der Türkei.
🎯 Was wird vorgeschlagen?
Die Abgeordneten fragen nach der Anzahl der in Niedersachsen lebenden Personen, die Sozialversicherungszahlungen für ihre Familienangehörigen in der Türkei in Anspruch nehmen, sowie nach der finanziellen Belastung der gesetzlichen Krankenversicherung in Niedersachsen.
🔎 Was wurde geantwortet?
Die Landesregierung hat auf die Fragen geantwortet, dass keine Zahlen zu den in Niedersachsen lebenden Personen mit türkischer Staatsangehörigkeit vorliegen. Weitere Antworten verweisen auf die gleichen Informationen oder sind nicht verfügbar.
⚡ Einordnung
Die Anfrage wirft Fragen zur Gleichbehandlung von Staatsangehörigen auf und thematisiert die finanziellen Aspekte des Sozialversicherungsabkommens zwischen Deutschland und der Türkei. Dies könnte zu politischen Diskussionen über die Fairness der Regelungen führen.