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NiedersachsenKleine AnfrageCDU

Dokument 19/954

12. Juni 2026Dokument 19/954 · WP 19Niedersachsen
Jörg Hillmer
PflegebedürftigeKostensteigerungenLänderinitiativeSozialgesetzbuchPflegeversicherung
Originaldokument (PDF)

📋 Worum geht es?

Die Anfrage zielt darauf ab, wie die Landesregierung Pflegebedürftige vor steigenden Kosten schützt. Insbesondere wird auf eine Länderinitiative eingegangen, die Maßnahmen zur Entlastung der Pflegebedürftigen fordert.

👥 Wer ist betroffen?

Betroffen sind Pflegebedürftige in Niedersachsen sowie deren Angehörige, die unter den steigenden Kosten in der Pflege leiden.

🎯 Was wird vorgeschlagen?

Es werden mehrere Forderungen an den Bund gestellt, darunter die Anhebung von Zuschlägen zur Reduzierung der Eigenanteile und eine Erhöhung des Pflegegeldes.

🔎 Was wurde geantwortet?

Die Landesregierung hat den Bund über die Länderinitiative informiert und einige Maßnahmen zur Entlastung der Pflegebedürftigen sind in einem Referentenentwurf des Pflegeunterstützungs- und -entlastungsgesetzes (PUEG) enthalten.

⚡ Einordnung

Die Initiative wird von Niedersachsen und Schleswig-Holstein unterstützt, um Pflegebedürftige vor finanziellen Belastungen zu schützen. Es gibt jedoch Bedenken, dass die vorgeschlagenen Maßnahmen nicht ausreichen, um die tatsächlichen Kostensteigerungen zu decken.

Quelle: Niedersachsen, Dokument 19/954, Wahlperiode 19, eingereicht 10. Februar 2023

Quelle im Parlamentssystem

Diese Zusammenfassung wurde mit Hilfe künstlicher Intelligenz erstellt und dient ausschließlich Informationszwecken. Für rechtsverbindliche Auskünfte konsultieren Sie bitte das Originaldokument.