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NiedersachsenKleine AnfrageAfD

Dokument 19/958

12. Juni 2026Dokument 19/958 · WP 19Niedersachsen
Delia Susanne Klages
BrandschutzJustizvollzugsanstaltenSicherheitsvorkehrungenRauchgasintoxikationHäftlinge
Originaldokument (PDF)

📋 Worum geht es?

Die Anfrage befasst sich mit den Brandschutzmaßnahmen und Sicherheitsvorkehrungen in den Justizvollzugsanstalten Niedersachsens, insbesondere nach einem Vorfall in der JVA Celle, bei dem mehrere Personen Rauchgasintoxikationen erlitten.

👥 Wer ist betroffen?

Betroffen sind die Mitarbeiter und Häftlinge der Justizvollzugsanstalten in Niedersachsen, insbesondere die JVA Celle.

🎯 Was wird vorgeschlagen?

Es werden Fragen zu den Brandschutzmaßnahmen, den Rauchverboten in verschiedenen Räumen und dem Zugang der Häftlinge zu feuererzeugenden Mitteln gestellt.

🔎 Was wurde geantwortet?

Das Dokument enthält nur die Anfrage; die Antwort der Regierung liegt noch nicht vor.

⚡ Einordnung

Die Anfrage könnte auf ein erhöhtes Sicherheitsbedürfnis in Justizvollzugsanstalten hinweisen und die Diskussion über Brandschutzmaßnahmen und Häftlingsrechte anstoßen.

Quelle: Niedersachsen, Dokument 19/958, Wahlperiode 19, eingereicht 17. März 2023

Quelle im Parlamentssystem

Diese Zusammenfassung wurde mit Hilfe künstlicher Intelligenz erstellt und dient ausschließlich Informationszwecken. Für rechtsverbindliche Auskünfte konsultieren Sie bitte das Originaldokument.