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NiedersachsenKleine AnfrageAfD

Dokument 19/960

12. Juni 2026Dokument 19/960 · WP 19Niedersachsen
Stephan Bothe
ÖPNVGewaltSicherheitNiedersachsenKriminalität
Originaldokument (PDF)

📋 Worum geht es?

In dieser kleinen Anfrage wird die Sicherheit im öffentlichen Personennahverkehr in Niedersachsen thematisiert, insbesondere im Kontext von Gewaltvorfällen. Der Abgeordnete Stephan Bothe fragt nach der Anzahl der Straftaten gegen Reisende und Bedienstete im ÖPNV seit 2015.

👥 Wer ist betroffen?

Betroffen sind Reisende und Bedienstete im öffentlichen Personennahverkehr in Niedersachsen.

🎯 Was wird vorgeschlagen?

Es werden Fragen zur Anzahl der Straftaten, den Tatverdächtigen und deren Herkunft sowie zur Bewertung der Sicherheitslage im ÖPNV gestellt.

🔎 Was wurde geantwortet?

Die Landesregierung hat auf die Fragen geantwortet, dass eine Differenzierung nach Straftaten gegen Reisende und Bedienstete nicht möglich ist. Zudem wird auf die Bedeutung der Videoüberwachung zur Erhöhung der Sicherheit im ÖPNV hingewiesen.

⚡ Einordnung

Die Anfrage thematisiert ein wichtiges Sicherheitsproblem im ÖPNV, das sowohl von der Opposition als auch von der Landesregierung ernst genommen wird. Die Diskussion über die Sicherheit im öffentlichen Raum ist politisch relevant und könnte zu weiteren Maßnahmen führen.

Quelle: Niedersachsen, Dokument 19/960, Wahlperiode 19, eingereicht 31. Januar 2023

Quelle im Parlamentssystem

Diese Zusammenfassung wurde mit Hilfe künstlicher Intelligenz erstellt und dient ausschließlich Informationszwecken. Für rechtsverbindliche Auskünfte konsultieren Sie bitte das Originaldokument.