❓ Dokument 19/960
📋 Worum geht es?
In dieser kleinen Anfrage wird die Sicherheit im öffentlichen Personennahverkehr in Niedersachsen thematisiert. Der Abgeordnete Stephan Bothe fragt nach der Anzahl von Straftaten gegen Reisende und Bedienstete im ÖPNV sowie nach den Tatverdächtigen und deren Herkunft.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind Reisende und Bedienstete im öffentlichen Personennahverkehr in Niedersachsen.
🎯 Was wird vorgeschlagen?
Die Anfrage enthält mehrere Fragen zur Anzahl der Straftaten im ÖPNV seit 2015, zur Herkunft der Tatverdächtigen und zur Bewertung der Sicherheitslage durch die Landesregierung.
🔎 Was wurde geantwortet?
Die Landesregierung hat auf die Fragen geantwortet, dass eine Differenzierung der Straftaten nach Reisenden und Bediensteten nicht möglich ist. Die Daten zu Straftaten im ÖPNV sind in der Polizeilichen Kriminalstatistik nur indirekt ermittelbar. Konkrete Zahlen wurden nicht genannt.
⚡ Einordnung
Die Anfrage wurde von der Fraktion der Alternative für Deutschland eingereicht. Die Landesregierung hat auf die Fragen geantwortet, jedoch keine spezifischen Zahlen zu den Straftaten im ÖPNV bereitgestellt. Es wird auf die Bedeutung von Präventionsmaßnahmen und Videoüberwachung verwiesen.