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NiedersachsenKleine AnfrageCDU

Dokument 19/965

12. Juni 2026Dokument 19/965 · WP 19Niedersachsen
Reinhold Hilbers
AbgabenEinnahmeverbesserungenSteuernHaushaltInflation
Originaldokument (PDF)

📋 Worum geht es?

In dieser kleinen Anfrage wird untersucht, ob die Landesregierung plant, die Bürger und Unternehmen in Niedersachsen mit neuen Abgaben zu belasten, insbesondere in Zeiten hoher Inflation.

👥 Wer ist betroffen?

Betroffen sind die Bürgerinnen und Bürger Niedersachsens sowie Unternehmen, die unter den wirtschaftlichen Herausforderungen leiden.

🎯 Was wird vorgeschlagen?

Es wird gefragt, ob die Landesregierung neue Abgaben plant und welche Einnahmeverbesserungen angestrebt werden.

🔎 Was wurde geantwortet?

Die Landesregierung plant derzeit keine neuen Steuern oder Abgaben und hat stattdessen ein Sofortprogramm zur Entlastung der Bürger und Unternehmen verabschiedet.

⚡ Einordnung

Die Antwort der Landesregierung zeigt eine klare Absicht, die Bürger nicht zusätzlich zu belasten, was in der aktuellen wirtschaftlichen Lage positiv bewertet wird.

Quelle: Niedersachsen, Dokument 19/965, Wahlperiode 19, eingereicht 23. Februar 2023

Quelle im Parlamentssystem

Diese Zusammenfassung wurde mit Hilfe künstlicher Intelligenz erstellt und dient ausschließlich Informationszwecken. Für rechtsverbindliche Auskünfte konsultieren Sie bitte das Originaldokument.