Nordrhein-WestfalenBeschlussempfehlungCDUSPDFDPBündnis 90/Die GrünenAfD
✅ Drucksache 18/1014
21. September 2026Dokument 18/1014 · WP 18Nordrhein-Westfalen
Carolin Kirsch
HaushaltFinanzenAusgaben
Originaldokument (PDF)📋 Worum geht es?
Das Dokument enthält die Beschlussempfehlung und den Bericht des Haushalts- und Finanzausschusses zu außerplanmäßigen Ausgaben im ersten Quartal des Haushaltsjahres 2022. Es bezieht sich auf die Vorlage 18/145 des Ministeriums der Finanzen.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind die Haushaltsmittel des Landes Nordrhein-Westfalen und die entsprechenden Fraktionen im Landtag.
🎯 Was wird vorgeschlagen?
Es wird empfohlen, den außerplanmäßigen Ausgaben in Höhe von über 25.000 Euro zuzustimmen.
🔎 Kernergebnisse
Der Haushalts- und Finanzausschuss hat den Antrag auf außerplanmäßige Ausgaben einstimmig genehmigt. Die Zustimmung erfolgte durch die Fraktionen von CDU, SPD, FDP, Bündnis 90/Die Grünen und AfD.