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Nordrhein-WestfalenMündliche AnfrageSPDFDPAfD

📄 Drucksache 18/1042

21. September 2026Dokument 18/1042 · WP 18Nordrhein-Westfalen
Christian Dahm, Ralf Witzel, Dirk Wedel, Lisa Kristin Kapteinat, Carlo Clemens
SchuldenbremseGrundsteuerEnergiepreiseSozialer WohnungsbauGesundheitsversorgung
Originaldokument (PDF)

📋 Worum geht es?

Das Dokument enthält eine mündliche Anfrage an die Landesregierung Nordrhein-Westfalen zu verschiedenen Themen, darunter die Schuldenbremse im Kontext von Investitionen in erneuerbare Energien und die Einreichungsquote bei der Grundsteuerfeststellung.

👥 Wer ist betroffen?

Betroffen sind die Bürger Nordrhein-Westfalens, insbesondere in Bezug auf die finanzielle Belastung durch Energiepreise und die Grundsteuer sowie die gesundheitliche Versorgung geflüchteter Menschen.

🎯 Was wird vorgeschlagen?

Die Abgeordneten fragen die Landesregierung nach der Auslegung der Schuldenbremse, der aktuellen Einreichungsquote zur Grundsteuer und den Maßnahmen zur gesundheitlichen Untersuchung von geflüchteten Menschen.

🔎 Was wurde geantwortet?

Das Dokument enthält nur die Anfragen der Abgeordneten; die Antworten der Landesregierung liegen noch nicht vor.

Quelle: Nordrhein-Westfalen, Dokument 18/1042, Wahlperiode 18

Quelle im Parlamentssystem

Diese Zusammenfassung wurde mit Hilfe künstlicher Intelligenz erstellt und dient ausschließlich Informationszwecken. Für rechtsverbindliche Auskünfte konsultieren Sie bitte das Originaldokument.