Nordrhein-WestfalenKleine AnfrageFDP
❓ Drucksache 18/1044
21. September 2026Dokument 18/1044 · WP 18Nordrhein-Westfalen
Marc Lürbke
PalantirDatenanalysePolizeiDatenschutzKosten
Originaldokument (PDF)📋 Worum geht es?
In dieser kleinen Anfrage wird der Einsatz der Palantir-Software zur Datenanalyse durch die Polizei in Nordrhein-Westfalen hinterfragt. Es wird untersucht, ob die Software zu einem gläsernen Bürger führt und ob die Kosten für deren Einsatz angemessen sind.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind die Bürgerinnen und Bürger Nordrhein-Westfalens sowie die Polizei und das Innenministerium des Landes.
🎯 Was wird vorgeschlagen?
Die Anfrage fordert detaillierte Informationen über die Nutzung der Software, die damit verbundenen Kosten, die Anzahl der Einsätze und die Maßnahmen zum Schutz der Bürgerrechte.
🔎 Was wurde geantwortet?
Das Dokument enthält nur die Fragen der Anfrage; die Antworten der Landesregierung liegen noch nicht vor.