❓ Dokument 18/105
📋 Worum geht es?
Die Kleine Anfrage thematisiert die Bilanz der Wiederaufbauhilfe nach der Hochwasserkatastrophe im Juli 2021. Die Abgeordneten Carlo Clemens und Andreas Keith von der AfD fragen die Landesregierung nach den bisherigen Auszahlungen und Maßnahmen im Rahmen des Wiederaufbaufonds.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind Privathaushalte, Unternehmen, die Land- und Forstwirtschaft sowie Kommunen in Nordrhein-Westfalen, die unter den Folgen der Hochwasserkatastrophe leiden.
🎯 Was wird vorgeschlagen?
Die Abgeordneten fragen konkret nach der Höhe der ausgezahlten Wiederaufbauhilfen, der Genehmigung von Wiederaufbaumaßnahmen in Hochwasserrisikogebieten, der Anzahl der wiederaufgebauten Gebäude an den ursprünglichen Standorten sowie den Empfehlungen der Landesregierung zur Anpassung der Bebauungspläne.
🔎 Was wurde geantwortet?
Das Dokument enthält nur die Anfrage; die Antwort der Regierung liegt noch nicht vor.
⚡ Einordnung
Die Anfrage ist politisch relevant, da sie die Maßnahmen der Landesregierung zur Bewältigung der Hochwasserschäden hinterfragt und auf mögliche Versäumnisse hinweist. Dies könnte zu einer intensiven Debatte über Katastrophenschutz und Wiederaufbau in Nordrhein-Westfalen führen.