❓ Dokument 18/1066

Die Kleine Anfrage der Abgeordneten Enxhi Seli-Zacharias und Dr. Hartmut Beucker befasst sich mit den Veranstaltungen der Landeszentrale für politische Bildung Nordrhein-Westfalen zwischen Januar 2021 und Juli 2022. Es wird nach den Kosten, Teilnehmerzahlen und Ergebnissen dieser Veranstaltungen gefragt.

Betroffen sind die Teilnehmer der Veranstaltungen sowie die Landeszentrale für politische Bildung Nordrhein-Westfalen.

Die Fragesteller fragen nach den Kosten der Veranstaltungen, den jeweiligen Teilnehmerzahlen und den Ergebnissen dieser Veranstaltungen. Zudem wird nach dem Missverhältnis zwischen Veranstaltungen zu muslimischen Themen und Antisemitismus gefragt.

Die Landesregierung beantwortet die Fragen zur Kostenaufstellung und Teilnehmerzahlen für spezifische Veranstaltungen. Beispielsweise kostete die Veranstaltung 'Starke Jugend: Gemeinsam für Demokratie' etwa 28.000 Euro und hatte 26 Teilnehmer. Die Veranstaltung 'Islam von Islamismus unterscheiden' kostete rund 16.700 Euro und hatte 186 Teilnehmer. Für die Veranstaltungen im August und September 2022 werden Kosten von etwa 3.000 Euro und 25.000 Euro veranschlagt.

Die Landesregierung hat die Anfrage am 27. September 2022 beantwortet. Es wird auf die Ausrichtung des Portals 'www.gegen-gewaltbereiten-salafismus.nrw' verwiesen, das die Veranstaltungen bündelt. Die Fragesteller äußern Bedenken hinsichtlich der Anzahl der Veranstaltungen zu muslimischen Themen im Vergleich zu Antisemitismus.