❓ Dokument 18/1079

Die Anfrage thematisiert die Schulsanierungen in Wuppertal und den damit verbundenen Investitionsbedarf. Die Fragesteller weisen auf den dringenden Sanierungsbedarf der Schulen hin und fordern Informationen über die Mittelabwicklung und den aktuellen Stand der Maßnahmen.

Betroffen sind die Schülerinnen und Schüler, Lehrkräfte sowie die Stadt Wuppertal und deren Schulträger.

Die Fragesteller fragen nach den abgerufenen Mitteln aus dem Programm 'Gute Schule 2020', der Anzahl von Beschwerden über den baulichen Zustand der Schulen, dem Investitionsvolumen geplanter Projekte und der Fortschreibung des Programms.

Die Landesregierung antwortet, dass Wuppertal die Mittel aus dem Programm 'Gute Schule 2020' vollständig abgerufen hat. Beschwerden über den baulichen Zustand liegen der Bezirksregierung nicht vor. Die Verantwortung für Schulgebäude liegt beim kommunalen Schulträger. Die Frage nach der Fortschreibung des Programms wird auf einen Bericht verwiesen.

Die Fragesteller, Dilek Engin und Jochen Ott von der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands, äußern Bedenken über den Zustand der Schulen in Wuppertal. Die Landesregierung hat auf die Anfrage am 29. September 2022 geantwortet. Es wird auf den Investitionsrückstand von 10 Milliarden Euro in NRW verwiesen.