❓ Dokument 18/1105
📋 Worum geht es?
Das Dokument behandelt die Probleme der Digitalisierung der Justiz in Nordrhein-Westfalen, insbesondere die Herausforderungen durch veraltete Software und langsame Programme in den Gerichten und Staatsanwaltschaften.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind die Richter, Staatsanwälte und Prozessparteien in Nordrhein-Westfalen, die mit der digitalen Justiz arbeiten.
🎯 Was wird vorgeschlagen?
Die zentrale Fragestellung umfasst die genutzten Programme, geplante Updates, Maßnahmen zur Verbesserung der digitalen Arbeitsweise und die Durchführung von Risikoanalysen.
🔎 Was wurde geantwortet?
Die Landesregierung erklärt, dass die Digitalisierung der Justiz bis Ende 2025 abgeschlossen sein soll. Aktuell werden Programme wie e²A und VG/FG genutzt. Es sind keine veralteten Programme im Einsatz, und die Software wird fortlaufend aktualisiert. Sicherheitsanalysen sind vorhanden, aber aus Sicherheitsgründen nicht öffentlich.
⚡ Einordnung
Die FDP hat die Kleine Anfrage eingereicht. Die Landesregierung hat die Fragen am 29. September 2022 beantwortet. Es wird auf die Nutzung von über 1,4 Millionen Verfahren mit elektronischer Akte hingewiesen.