❓ Dokument 18/1106
📋 Worum geht es?
Das Dokument behandelt die Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage zur Nordumgehung Lemgo (B 238). Es wird der aktuelle Planungsstand und die Herausforderungen im Planfeststellungsverfahren erläutert.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind die Anwohner in Lemgo sowie Verkehrsteilnehmer, die die B 238 nutzen.
🎯 Was wird vorgeschlagen?
Die Anfrage stellt Fragen zum aktuellen Planungsstand, den Gründen für Verzögerungen im Verfahren und der Priorisierung von Straßenbauprojekten durch die neue Landesregierung.
🔎 Was wurde geantwortet?
Die Landesregierung erklärt, dass das Vorhaben im Bedarfsplan für die Bundesfernstraßen eingestuft ist und die Prüfung der Einwendungen noch läuft. Die abschließende Bearbeitung ist für das 4. Quartal 2022 geplant.
⚡ Einordnung
Die Fragesteller äußern Besorgnis über die Verzögerungen im Planfeststellungsverfahren und die Möglichkeit, dass die neue Landesregierung Verkehrsprojekte neu priorisieren könnte. Die Landesregierung betont, dass Sanierungen Vorrang vor Neubauten haben.