❓ Dokument 18/1108
📋 Worum geht es?
Die Anfrage thematisiert die Digitalisierung der Justiz in Nordrhein-Westfalen und den Fortschritt des Projekts Gemeinsames Fachverfahren (GeFa), das die bestehenden Softwarelösungen ersetzen soll.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind die Justizbehörden in Nordrhein-Westfalen, insbesondere die ordentliche Gerichtsbarkeit, Staatsanwaltschaften und Fachgerichte.
🎯 Was wird vorgeschlagen?
Die Fragesteller fragen nach dem aktuellen Stand des Projekts GeFa, der Nutzung von Cloud-Technologien und der Einbringung Nordrhein-Westfalens in das Projekt.
🔎 Was wurde geantwortet?
Die Landesregierung berichtet über den Stand des GeFa-Projekts, die Entwicklung eines Minimum Viable Product (MVP) und die geplanten Cloud-Lösungen. Es wird auf die Herausforderungen und die Beteiligung Nordrhein-Westfalens hingewiesen.
⚡ Einordnung
Die Landesregierung hat auf die Kleine Anfrage geantwortet und gibt an, dass Nordrhein-Westfalen eine Schlüsselposition im GeFa-Projekt einnimmt. Es wird auf die fristlose Kündigung des Dienstleisters msg systems AG verwiesen und die Neuausschreibung wird für April 2023 erwartet.