❓ Dokument 18/1146
📋 Worum geht es?
Die Kleine Anfrage thematisiert die Rolle und Unterstützung von Bürgerbussen in Nordrhein-Westfalen, insbesondere im Hinblick auf die Herausforderungen durch steigende Kosten und die Bedeutung des ehrenamtlichen Engagements.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind die Bürgerbusvereine in Nordrhein-Westfalen, die ehrenamtlichen Mitglieder sowie die Kommunen, die auf diese Mobilitätsangebote angewiesen sind.
🎯 Was wird vorgeschlagen?
Die Anfrage stellt Fragen zur Wertschätzung der Bürgerbusse, zu den aktuellen Unterstützungsleistungen des Landes, zur Angemessenheit der Fördersätze und zu möglichen Anpassungen der Förderbedingungen.
🔎 Was wurde geantwortet?
Die Landesregierung erkennt Bürgerbusse als wichtigen Bestandteil des ÖPNV an und bietet finanzielle Unterstützung für Anschaffung und Betrieb. Es wird auf steigende Kosten und die Notwendigkeit einer Anpassung der Fördersätze hingewiesen.
⚡ Einordnung
Die Landesregierung hat die Bedeutung der Bürgerbusse hervorgehoben und gibt an, dass derzeit keine Fälle bekannt sind, in denen die Finanzierung von Bürgerbusfahrzeugen aufgrund gestiegener Eigenmittelanteile gescheitert ist. Die Unterstützung umfasst bis zu 84.000 Euro für Fahrzeuge und 7.500 Euro jährlich für Organisation.