❓ Dokument 18/1177
📋 Worum geht es?
Die Kleine Anfrage thematisiert die finanziellen Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die Kommunen in Nordrhein-Westfalen. Es wird gefragt, wie die Kommunen ihre Corona-Schäden isoliert haben und welche Maßnahmen die Landesregierung plant, um die Kommunen zu unterstützen.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind die Städte, Gemeinden und Kreise in Nordrhein-Westfalen, die mit finanziellen Herausforderungen durch Corona konfrontiert sind.
🎯 Was wird vorgeschlagen?
Die Anfrage stellt Fragen zu den isolierten Corona-Schäden, dem Haushaltsstatus der Kommunen und den geplanten Maßnahmen der Landesregierung zur Entlastung der Kommunen.
🔎 Was wurde geantwortet?
Die Landesregierung hat die Anfrage am 12. Oktober 2022 beantwortet. Die Datenerhebung zu den isolierten Corona-Schäden ist noch nicht abgeschlossen. Der Haushaltsstatus der Kommunen wird kommunalscharf aufgeschlüsselt, und es wird auf die Reduzierung der Altschulden in den letzten Jahren hingewiesen.
⚡ Einordnung
Die Landesregierung berichtet, dass die kommunalen Altschulden zum 31. Dezember 2021 bei etwa 22,02 Milliarden Euro lagen. Die Unterstützung der Kommunen durch finanzielle Leistungen wird hervorgehoben, und es wird auf die geplante Verlängerung des NKF-COVID-19-Isolierungsgesetzes verwiesen.