❓ Dokument 18/1292
📋 Worum geht es?
Die Anfrage behandelt die Unterstützung der Landesregierung für ein Projekt zur Flächenbrandbekämpfung im Kreis Lippe. Insbesondere wird gefragt, wie die Landesregierung die Initiative fördert und welche Ministerien involviert sind.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind die Kommunen im Kreis Lippe sowie die dort ansässigen Landwirte, die an dem Projekt teilnehmen.
🎯 Was wird vorgeschlagen?
Die Fragestellungen umfassen die Art der Förderung durch die Landesregierung, die zuständigen Ministerien, die Dauer des Förderprogramms, die wissenschaftliche Begleitung und die Bewerbungsmodalitäten für Landwirte und Kommunen.
🔎 Was wurde geantwortet?
Die Landesregierung antwortet, dass es keine direkte Förderung durch das Land Nordrhein-Westfalen gibt, sondern nur eine indirekte Unterstützung über die Investitionspauschale aus der Feuerschutzsteuer. Die Initiative wird von den Kommunen im Kreis Lippe organisiert.
⚡ Einordnung
Die Fragesteller, Alexander Baer von der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands, stellen fest, dass die Förderung durch das Land nicht geplant ist. Es wird auf die Vereinbarungen zwischen den Kommunen und einem Agrarunternehmer verwiesen, die zur Bereitstellung von Wassertanks zur Flächenbrandbekämpfung dienen sollen.