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Nordrhein-WestfalenGesetzentwurfCDUSPDBündnis 90/Die GrünenFDP

⚖️ Entfristung digitaler Bildungsangebote im Arbeitnehmerweiterbildungsgesetz Nordrhein-Westfalen

25. Oktober 2022Dokument 18/1356 · WP 18Nordrhein-Westfalen
ArbeitnehmerweiterbildungDigitalisierungGesetzänderungBildungsangeboteBürokratieabbau
Originaldokument (PDF)

📋 Worum geht es?

Der Gesetzentwurf zielt darauf ab, die bisher befristete Regelung zur digitalen Durchführung von Bildungsveranstaltungen im Arbeitnehmerweiterbildungsgesetz zu entfristen und die Berichtspflicht zu streichen, um Bürokratie abzubauen.

👥 Wer ist betroffen?

Betroffen sind anerkannte Einrichtungen der Arbeitnehmerweiterbildung sowie die Teilnehmer an diesen Bildungsangeboten.

🎯 Was soll geregelt werden?

Es wird vorgeschlagen, die Regelung zur digitalen Durchführung von Bildungsveranstaltungen zu entfristen und die Berichtspflicht zu streichen, um Planungssicherheit in Krisenzeiten zu gewährleisten.

🔎 Konkrete Inhalte

Der Gesetzentwurf sieht vor, dass die Regelung zur digitalen Durchführung von Bildungsveranstaltungen bis auf Weiteres gilt und die Berichtspflicht gestrichen wird, um den bürokratischen Aufwand zu reduzieren.

⚡ Einordnung

Die Fraktionen der CDU, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP haben den Gesetzentwurf eingebracht. Die Regelung zur digitalen Durchführung hat sich bewährt und soll aufgrund der positiven Resonanz fortgeführt werden.

Quelle: Nordrhein-Westfalen, Dokument 18/1356, Wahlperiode 18, eingereicht 25. Oktober 2022

Quelle im Parlamentssystem

Diese Zusammenfassung wurde mit Hilfe künstlicher Intelligenz erstellt und dient ausschließlich Informationszwecken. Für rechtsverbindliche Auskünfte konsultieren Sie bitte das Originaldokument.