❓ Zukunft des Salzabbaus im Kreis Wesel und Bürgerbeteiligung im Genehmigungsverfahren
📋 Worum geht es?
Die Anfrage beschäftigt sich mit dem Salzabbau im Kreis Wesel, insbesondere mit einem Antrag zur Erweiterung des Salzbergbaus durch die K+S Minerals and Agriculture GmbH. Es werden Bedenken der Bürger und Kommunen angesprochen, die im Rahmen eines Beteiligungsverfahrens geäußert wurden.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind die Bürgerinnen und Bürger des Kreises Wesel, die Stadt Xanten sowie die Bürgerinitiative Salzbergbaugeschädigter e.V.
🎯 Was wird vorgeschlagen?
Die Fragesteller bitten die Landesregierung um Antworten auf Fragen zur Anzahl der Einwendungen, dem weiteren Verfahren des Rahmenbetriebsplans, der Vermischung von Grubenwässern, den Voraussetzungen für eine Schiedsstelle zur Bergschadensregulierung und der Haltung der Landesregierung zu Rohstoffabbau unter Deichen.
🔎 Was wurde geantwortet?
Das Dokument enthält nur die Anfrage; die Antwort der Regierung liegt noch nicht vor.
⚡ Einordnung
Die Fragesteller äußern Bedenken hinsichtlich der Gefährdung des Xantener Doms durch den Salzabbau und die Möglichkeit, dass Grubenwässer vermischt werden könnten. Zudem wird auf die Ablehnung einer Schlichtungsstelle durch das bergbaubetreibende Unternehmen hingewiesen.