Zurück zur Übersicht
Nordrhein-WestfalenKleine AnfrageFDP

Dokument 18/141

6. April 2026Dokument 18/141 · WP 18Nordrhein-Westfalen
Ralf Witzel
AuftragsvergabenBilddokumentationSocial MediaMinisterpräsidentKosten
Originaldokument (PDF)

📋 Worum geht es?

In dieser kleinen Anfrage wird die Rolle des Landespresse- und Informationsamtes im Zusammenhang mit der Öffentlichkeitsarbeit des Ministerpräsidenten untersucht, insbesondere in Wahlkampfzeiten. Es wird gefragt, wie viele externe Dienstleister für die Dokumentation von Terminen eingesetzt wurden und welche Kosten dabei entstanden sind.

👥 Wer ist betroffen?

Betroffen sind das Landespresse- und Informationsamt, die Landesregierung, der Ministerpräsident sowie die Öffentlichkeit, die über die sozialen Medien informiert wird.

🎯 Was wird vorgeschlagen?

Es werden mehrere Fragen an die Landesregierung gerichtet, darunter die Anzahl der Einsätze externer Fotografen, die entstandenen Kosten und die Vergabeverfahren für diese Dienstleistungen.

🔎 Was wurde geantwortet?

Das Dokument enthält nur die Anfrage; die Antwort der Regierung liegt noch nicht vor.

⚡ Einordnung

Die Anfrage wirft Fragen zur Neutralität und zur Verwendung öffentlicher Mittel in Wahlkampfzeiten auf. Sie könnte politische Diskussionen über die Transparenz und Fairness der Öffentlichkeitsarbeit der Landesregierung anstoßen.

Quelle: Nordrhein-Westfalen, Dokument 18/141, Wahlperiode 18

Quelle im Parlamentssystem

Diese Zusammenfassung wurde mit Hilfe künstlicher Intelligenz erstellt und dient ausschließlich Informationszwecken. Für rechtsverbindliche Auskünfte konsultieren Sie bitte das Originaldokument.