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Nordrhein-WestfalenAntragSPD

📝 Drucksache 18/1459

2. November 2022Dokument 18/1459 · WP 18Nordrhein-Westfalen
Thomas Kutschaty, Sarah Philipp, Christian Dahm, Stefan Zimkeit
SchutzschirmHaushaltsplansozialgesundheitsbezogen
Originaldokument (PDF)

📋 Worum geht es?

Der Antrag der SPD-Fraktion fordert die Einrichtung eines Schutzschirms für sozial- und gesundheitsbezogene Einrichtungen in Nordrhein-Westfalen. Dies soll durch einen zusätzlichen Betrag von 200 Millionen Euro geschehen, um den steigenden Betriebskosten der Einrichtungen entgegenzuwirken.

👥 Wer ist betroffen?

Betroffen sind sozial- und gesundheitsbezogene Einrichtungen in Nordrhein-Westfalen, die mit steigenden Kosten konfrontiert sind.

🎯 Was wird vorgeschlagen?

Es wird gefordert, einen Baransatz von 200 Millionen Euro bereitzustellen, um die Mehrausgaben der Einrichtungen zu finanzieren und deren Betrieb zu sichern.

🔎 Konkrete Inhalte

Das Dokument enthält den Antrag zur Bereitstellung von Mitteln aus dem Schutzschirm, um die finanziellen Belastungen der Einrichtungen zu mildern. Es werden keine spezifischen Antworten oder Maßnahmen der Regierung erwähnt, da es sich um einen Antrag handelt.

Quelle: Nordrhein-Westfalen, Dokument 18/1459, Wahlperiode 18, eingereicht 2. November 2022

Quelle im Parlamentssystem

Diese Zusammenfassung wurde mit Hilfe künstlicher Intelligenz erstellt und dient ausschließlich Informationszwecken. Für rechtsverbindliche Auskünfte konsultieren Sie bitte das Originaldokument.