📄 Drucksache 18/1468

Das Dokument informiert über die Änderung der Bund-Länder-Vereinbarung gemäß Artikel 91b des Grundgesetzes, die den Zukunftsvertrag Studium und Lehre stärken soll. Es wird erläutert, dass der Haushalts- und Finanzausschuss sowie der Wissenschaftsausschuss in den Prozess eingebunden sind.

Betroffen sind die Hochschulen und Bildungseinrichtungen in Nordrhein-Westfalen sowie die Studierenden.

Es wird die Änderung der Bund-Länder-Vereinbarung vorgeschlagen, um die Rahmenbedingungen für Studium und Lehre zu verbessern.

Das Dokument enthält die Mitteilung, dass der Haushalts- und Finanzausschuss die Verwaltungsvereinbarung zur Kenntnis genommen hat und keine Einwände erhoben wurden. Der Wissenschaftsausschuss hat sich nicht mit dem Entwurf befasst.