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Nordrhein-WestfalenKleine AnfrageAfD

❓ Dokument 18/1548

7. November 2022Dokument 18/1548 · WP 18Nordrhein-Westfalen
Klaus Esser, Dr. Hartmut Beucker
JustizvollzugBücherverbotJVA BochumKulturkampf um das VolkMedien-Index
Originaldokument (PDF)

📋 Worum geht es?

Die Kleine Anfrage thematisiert, ob es in der JVA Bochum einen Index für verbotene Bücher gibt und ob das Buch 'Kulturkampf um das Volk' Häftlingen vorenthalten wird.

👥 Wer ist betroffen?

Betroffen sind Häftlinge in der JVA Bochum sowie die Landesregierung von Nordrhein-Westfalen.

🎯 Was wird vorgeschlagen?

Die Fragesteller fragen, ob es einen Medien-Index in den Justizvollzugsanstalten gibt, ob das Buch 'Kulturkampf um das Volk' einem Häftling vorenthalten wurde und wie häufig Bücher in den letzten Jahren verweigert wurden.

🔎 Was wurde geantwortet?

Das Dokument enthält nur die Anfrage; die Antwort der Regierung liegt noch nicht vor.

⚡ Einordnung

Die Fragesteller äußern Bedenken über die Verweigerung des Zugangs zu bestimmten Büchern in der JVA Bochum und fordern eine Auflistung verbotener Medien sowie Informationen über häufig verweigerte Bücher seit 2017.

Quelle: Nordrhein-Westfalen, Dokument 18/1548, Wahlperiode 18, eingereicht 7. November 2022

Quelle im Parlamentssystem

Diese Zusammenfassung wurde mit Hilfe künstlicher Intelligenz erstellt und dient ausschließlich Informationszwecken. Für rechtsverbindliche Auskünfte konsultieren Sie bitte das Originaldokument.