Zurück zur Übersicht
Nordrhein-WestfalenKleine AnfrageSPD

Dokument 18/155

6. April 2026Dokument 18/155 · WP 18Nordrhein-Westfalen
Elisabeth Müller-Witt
Demokratieberichtpolitische BildungLandesregierungKleine AnfrageElisabeth Müller-Witt
Originaldokument (PDF)

📋 Worum geht es?

Die Kleine Anfrage von Elisabeth Müller-Witt thematisiert den Stand des zweiten Demokratieberichts, der von der Landesregierung erstellt werden soll. Der Landtag hatte bereits 2019 beschlossen, jährlich einen Bericht zur politischen Bildung vorzulegen, jedoch wurde der zweite Bericht bisher nicht vorgelegt.

👥 Wer ist betroffen?

Betroffen sind die Bürgerinnen und Bürger Nordrhein-Westfalens sowie Institutionen, die in der politischen Bildung tätig sind.

🎯 Was wird vorgeschlagen?

Die Abgeordnete fragt nach dem Zeitplan für die Erstellung des zweiten Demokratieberichts, den inhaltlichen Schwerpunkten, der Umsetzung des jährlichen Berichts und der personellen Ausstattung zur Erstellung des Berichts.

🔎 Was wurde geantwortet?

Das Dokument enthält nur die Anfrage; die Antwort der Regierung liegt noch nicht vor.

⚡ Einordnung

Die Anfrage zeigt das Interesse an der politischen Bildung in Nordrhein-Westfalen und die Notwendigkeit, die Umsetzung des Beschlusses zur jährlichen Berichterstattung sicherzustellen. Dies könnte Auswirkungen auf die politische Bildung und das Engagement der Bürger haben.

Quelle: Nordrhein-Westfalen, Dokument 18/155, Wahlperiode 18

Quelle im Parlamentssystem

Diese Zusammenfassung wurde mit Hilfe künstlicher Intelligenz erstellt und dient ausschließlich Informationszwecken. Für rechtsverbindliche Auskünfte konsultieren Sie bitte das Originaldokument.