Zurück zur Übersicht
Nordrhein-WestfalenAntragSPD

📝 Drucksache 18/1560

8. November 2022Dokument 18/1560 · WP 18Nordrhein-Westfalen
Thomas Kutschaty, Sarah Philipp
VertrauensleuteFinanzgerichtWahlehrenamtliche Richter
Originaldokument (PDF)

📋 Worum geht es?

In diesem Dokument wird der Wahlvorschlag für die Vertrauensleute und deren Vertreter für die Wahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter am Finanzgericht Köln vorgestellt. Die Wahl erfolgt durch einen Ausschuss, der gemäß der Finanzgerichtsordnung gebildet wird.

👥 Wer ist betroffen?

Betroffen sind die ehrenamtlichen Richterinnen und Richter am Finanzgericht Köln sowie die Mitglieder des Landtags von Nordrhein-Westfalen, die an der Wahl teilnehmen.

🎯 Was wird vorgeschlagen?

Es wird vorgeschlagen, die Vertrauensleute und deren stellvertretende Vertreter für die Wahl der ehrenamtlichen Richter am Finanzgericht Köln zu wählen. Die vorgeschlagenen Personen sind Frank Mederlet, Helge Sulfrian als ordentliche Mitglieder und Gabriele Ziem, Michael Richter als stellvertretende Mitglieder.

🔎 Konkrete Inhalte

Das Dokument enthält den Wahlvorschlag für die Vertrauensleute und deren Vertreter. Es werden die Namen der vorgeschlagenen Personen aufgelistet, die die Voraussetzungen gemäß der Finanzgerichtsordnung erfüllen.

Quelle: Nordrhein-Westfalen, Dokument 18/1560, Wahlperiode 18, eingereicht 8. November 2022

Quelle im Parlamentssystem

Diese Zusammenfassung wurde mit Hilfe künstlicher Intelligenz erstellt und dient ausschließlich Informationszwecken. Für rechtsverbindliche Auskünfte konsultieren Sie bitte das Originaldokument.